Große Koalition erwägt Konkretisierung der Winterreifenpflicht

Hebt die Große Koalition die gesetzliche Mindestprofiltiefe für Pkw- und Lkw-Winterreifen an? Zumindest ließ die CDU im Koalitionsvertrag verankern, dass die Winterreifenpflicht konkretisiert werden soll. Zudem vergibt die Partei ein mehrmonatiges Forschungsprojekt, in dessen Mittelpunkt Lkw-Reifen stehen.

‚Die Winterreifenpflicht werden wir weiter präzisieren‘, heißt es auf Seite 45 des Koalitionsvertrages von CDU, CSU und SPD. Daher wollte die Agentur ‚Pilot:Projekt‘ aus Hannover wissen, was der Satz im Koalitionsvertrag konkret bedeutet. Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung antwortete: „Aus unserer Sicht beziehen sich die Aussagen zu den Winterreifen sowohl auf Pkw- als auch auf Lkw-Reifen. Eine Konkretisierung könnte im Rahmen einer Verordnung hinsichtlich der Kennzeichnungspflicht (Alpine-Symbol) erfolgen, auch die Verantwortlichkeit des Fahrzeughalters könnte aufgenommen werden“, heißt es aus dem Bundesministerium, das fortan von Alexander Dobrindt (CSU) geführt wird.
Und weiter: ‚Im Rahmen eines Forschungsprojektes werden derzeit weitere Punkte wie die Mindestprofiltiefe behandelt. Erst nach Abschluss dieser Arbeiten Ende 2014 kann entschieden werden, ob weitere Änderungen zur Winterreifenpflicht notwendig sind.‘